1. Mai 2006
Kündigungsschutz und Lohnzahlung
Zeitlicher Kündigungsschutz gemäss OR 336c (bei Krankheit, Unfall, Militärdienst und Schwangerschaft/Mutterschaft) und Lohnzahlungs- bzw. Lohnfortzahlungspflicht gelten unabhängig voneinander und sind nicht koordiniert.
Weiterlesen
3. April 2006
Vertragsanfechtung wegen eines Willensmangels
Bereits anlässlich der Arbeitsvertragsverhandlungen bestehen besondere vorvertragliche Pflichten der verhandelnden Parteien. Einerseits hat der potentielle Arbeitgeber die Pflicht zum Datenschutz und zur Vermeidung geschlechtsspezifischer Diskriminierung, andererseits hat der potentielle Arbeitnehmer gewisse Auskunfts- und Offenbarungspflichten.
Weiterlesen
1. März 2006
Umfang des Ferienlohns
Die Auszahlung von Zulagen verursacht in der Praxis immer wieder Probleme. Insbesondere ist oft nicht klar, ob und gegebenenfalls welche Zulagen während den Ferien ausbezahlt werden müssen.
Weiterlesen
1. Februar 2006
Mobbing
Der Begriff „Mobbing“ (psychische Belästigung) ist in der heutigen Arbeitswelt weit verbreitet. Doch nicht alles, was als „Mobbing“ bezeichnet wird, ist wirklich Mobbing.
Weiterlesen
2. Januar 2006
Unzulässiger Arbeitskampf einer Gewerkschaft
Das Bundesgericht hat im Entscheid 4C.422/2004 vom 13. September 2005 die Mediengewerkschaft Comedia verurteilt, der Lausanner Druckerei Presses Centrales für eine Blockadeaktion Schadenersatz zu bezahlen.
Weiterlesen
5. Dezember 2005
4C.313/2005 – Ferienlohn und Zuschläge (E. 3.1)
Regelmässige und dauerhafte Zuschläge für Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit sind auch während den Ferien geschuldet.
Gerichtsentscheid
1. November 2005
Truckverbot
Das Truckverbot (von englisch truck = Tausch) erklärt alle Vereinbarungen für nichtig, welche den Arbeitnehmer zur Verwendung des Lohnes im Interesse des Arbeitgebers verpflichten (OR 323b/3).
Weiterlesen
2. August 2005
Geheimhaltungspflicht des Arbeitnehmers
Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers geniessen gesetzlichen Schutz im Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG 2, 4 und 6), im Strafgesetzbuch (StGB 162), im Mitwirkungsgesetz (MWG 14) und im Obligationenrecht (OR 321a/4 und 340 ff.).
Weiterlesen
1. Juli 2005
Weiterbildungskosten
Berufliche Weiterbildung ist eine ständige Aufgabe. Sowohl Arbeitgeber wie Arbeitnehmer müssen daran interessiert sein, um die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebes bzw. die Erfolgsaussichten des Arbeitnehmers auf dem Arbeitsmarkt zu wahren oder zu verbessern.
Weiterlesen
2. Mai 2005
Verzichtsverbot
Die Arbeitsrechtsordnung enthält viele zwingende Vorschriften, die dem Arbeitnehmer bestimmte Ansprüche garantieren.
Weiterlesen
1. März 2005
Bewilligung von Sonntagsarbeit
Die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonntagen ist grundsätzlich verboten. Das Sonntagsarbeitsverbot beruht gemäss Bundesgericht auf christlicher Tradition und leitet sich vor allem aus sozialen und kulturellen Zusammenhängen ab.
Weiterlesen
1. Februar 2005
Fristlose Entlassung
Eine fristlose Entlassung ist die „ultima ratio“, ein Arbeitsverhältnis einseitig aufzulösen. Sie ist sowohl bei unbefristeten wie auch bei befristeten Arbeitsverhältnissen möglich, auch während der Probezeit, auch während den in OR 336c/1 genannten Sperrfristen und auch im bereits ordentlich gekündigten Arbeitsverhältnis.
Weiterlesen
3. Januar 2005
Krankheit während der Kündigungsfrist
Nach einer vom Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung kommt es relativ häufig vor, dass sich der Arbeitnehmer krank meldet und vorübergehend oder für längere Zeit vom Arzt arbeitsunfähig geschrieben wird.
Weiterlesen
1. November 2004
Lohngleichheit
Der Lohn kann im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis grundsätzlich frei vereinbart werden. Eingeschränkt wird dieser Grundsatz durch Gesamtarbeitsverträge, Normalarbeitsverträge, Mindestlöhne für ausländische Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten sowie durch das Lohngleichheitsgebot.
Weiterlesen
1. Oktober 2004
Unbezahlter Urlaub
n den gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Ferien lassen sich ausgedehnte Reisen oder Studienaufenthalte meist nicht verwirklichen. Deshalb stellt sich in diesen Fällen die Frage, ob der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis kündigen muss oder ob der Arbeitgeber bereit ist, ihm einen unbezahlten Urlaub zu gewähren.
Weiterlesen
7. September 2004
4C.173/2004 – Lohn bei nicht bezogenen Ferien (E. 5.1)
Der Lohn für die Ferien umfasst den 13. Monatslohn und die Provisionen.
Gerichtsentscheid
1. September 2004
Begründung der Kündigung
Der Gekündigte, und zwar der Arbeitnehmer wie der Arbeitgeber, hat das Recht, eine schriftliche Begründung der Kündigung zu verlangen (OR 335/II). Dies gilt auch bei einer Kündigung während der Probezeit und bei fristloser Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach OR 337ff.
Weiterlesen
2. August 2004
Freistellung - Aufschub der Kündigungsfrist - Pflichten der Parteien
Nicht selten wird eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einer gleichzeitigen Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit verbunden. Das Arbeitsverhältnis wird dadurch nicht sofort beendet.
Weiterlesen
1. Juni 2004
Grundsatz der Gleichbehandlung
Im schweizerischen Arbeitsvertragsrecht gibt es keinen allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz. Der das Privatrecht beherrschende Grundsatz der Vertragsfreiheit lässt es grundsätzlich zu, Vertragspartner nach selber aufgestellten Kriterien ungleich zu behandeln.
Weiterlesen
3. Mai 2004
Gratifikation
Bei einer Gratifikation im Sinne von OR 322d handelt es sich um eine ausserordentliche Zulage, die zum Lohn hinzutritt und bei bestimmten Anlässen ausgerichtet wird. Sie hängt immer in einem gewissen Mass vom Willen des Arbeitgebers ab.
Weiterlesen
1. April 2004
Arbeitgeberähnliche Personen in der Arbeitslosenversicherung
Personen, welche in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten, keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung.
WeiterlesenEine Kategorie wählen: