2. Februar 2015
Unentgeltliche Tätigkeiten
Zu den Begriffsmerkmalen des Arbeitsvertrags gehört die Entgeltlichkeit der Tätigkeiten. Vereinbaren die Parteien die Unentgeltlichkeit, liegt kein Arbeitsvertrag vor, was zur Folge hat, dass die arbeitsvertraglichen Bestimmungen von OR 319ff . nicht anwendbar sind.
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1. Januar 2015
Lohnfortzahlung bei Krankheit
In unserer täglichen Beratungspraxis nehmen Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit einen Spitzenplatz ein. Erklärbar ist dies durch die Tatsache, dass das Schweizer Arbeitsvertragsrecht keine gesetzliche obligatorische Krankentaggeldversicherung analog der Unfallversicherung kennt.
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1. Dezember 2014
Schutz der Persönlichkeit
Der Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers ist Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Sie beinhaltet dreierlei: Der Arbeitgeber hat selber persönlichkeitsverletzende Eingriff e zu unterlassen, den Arbeitnehmer vor Übergriff en Dritter (Vorgesetze, Mitarbeiter, Kunden, Lieferanten) zu schützen und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers zu wahren.
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3. November 2014
Allgemeinverbindlich erklärte Gesamtarbeitsverträge
Als wichtiges Instrument der Sozialpartnerschaft haben die Gesamtarbeitsverträge in der Schweiz eine lange Tradition. Zurzeit sind rund 600 Gesamtarbeitsverträge in Kraft.
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1. September 2014
Vergleichsvereinbarung
Mit einer Vergleichsvereinbarung legen die beteiligten Parteien einen Streit oder eine Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis mit gegenseitigen Zugeständnissen bei.
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1. August 2014
Gleitende Arbeitszeit und Überstunden
Die Abgrenzung zwischen einem Gleitzeitüberhang und Überstunden ist von besonderer Bedeutung, da Überstunden unter Umständen vom Arbeitgeber zu entschädigen sind, hingegen ein Gleitzeitüberhang am Ende einer vereinbarten Zeitperiode oder am Ende des Arbeitsverhältnisses verfällt.
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1. Juli 2014
Rückgabepflicht des Arbeitnehmers
Auf den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat jede Vertragspartei der andern alles herauszugeben, was sie für dessen Dauer erhalten hat, insbesondere Werkzeuge, Arbeitsinstrumente, Dokumente, Fahrzeuge und Fahrausweise.
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2. Juni 2014
Einseitige Unverbindlichkeit oder fristlose Entlassung ?
Hat sich eine Partei beim Vertragsabschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden oder wurde sie getäuscht, kann sie den Vertrag für von Anfang an unverbindlich erklären.
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1. Mai 2014
Kündigung aufgrund des Alters
Macht der Arbeitnehmer von seinem Recht, in Rente zu gehen, nicht Gebrauch und kündigt ihm der Arbeitgeber aufgrund seines Alters, stellt sich die Frage, ob diese Kündigung missbräuchlich ist oder nicht.
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1. April 2014
Kündigung infolge Krankheit
Im Urteil 4A_2/2014 vom 19.2.2014 hatte das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals zu entscheiden, ob eine nach Ablauf der gesetzlichen Sperrfrist ausgesprochene Kündigung infolge Krankheit missbräuchlich ist oder nicht.
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19. Februar 2014
4A_2/2014 – Missbräuchliche Kündigung mangels Anbieten Ersatzstelle (E. 3.1)
Die Kündigung ist missbräuchlich, wenn keine geeigneten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit des Mitarbeiters ergriffen werden.
Gerichtsentscheid
1. Januar 2014
Provision
Die vorliegende Ausgabe erläutert zwei aktuelle Urteile des Bundesgerichts mit folgendem Kerninhalt: Ein Provisionsanspruch kann mangels klarer vertraglicher Regelung auch bestehen, wenn Geschäfte mit Dritten nicht abgeschlossen werden.
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2. Dezember 2013
Mutterschaft und Wiederaufnahme einer Tätigkeit
Wenn die Mutter vor dem Ende des Mutterschaftsurlaubs die Tätigkeit wieder aufnimmt, auch in nur geringfügigem Umfang, endet der Anspruch auf die Mutterschaftsentschädigung.
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1. November 2013
Familienbetrieb gemäss Arbeitsgesetz
Manchmal klärt sich eine rechtliche Unsicherheit schneller als man denkt, sonst hätten wir womöglich mit der Behandlung des Themas „Familienbetrieb gemäss Arbeitsgesetz“ in ARBEITSRECHT Nr. 166 – Oktober 2012 noch etwas zugewartet.
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1. Oktober 2013
Territoriale Anwendbarkeit des Arbeitsgesetzes
Beschäftigt ein in der Schweiz gelegener Betrieb einen Arbeitnehmer im Ausland, sind die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes (ArG) nicht direkt anwendbar.
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2. September 2013
Deckung von Nichtberufsunfälle
Es kommt manchmal vor, dass eine teilzeitbeschäftigte Person unregelmässig arbeitet und ihre wöchentliche Arbeitszeit teils weniger und teils mehr als acht Stunden beträgt und sich die Frage stellt, ob sie nun gegen Nichtberufsunfälle (NBU) obligatorisch versichert ist oder nicht.
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1. August 2013
Mehrere befristete Arbeitsverträge
Arbeitgeber schliessen teilweise mit demselben Arbeitnehmer aus unterschiedlichen Gründen mehrere befristete Arbeitsverträge ab, sei es aufeinander folgend oder mit Unterbrüchen.
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1. Juli 2013
Konkurrenzverbot
Ein vereinbartes Konkurrenzverbot kann aus verschiedenen Gründen übermässig sein, z. B. weil es nicht angemessen nach Ort, Zeit und Gegenstand beschränkt ist oder, womit sich die Gerichte am häufigsten zu befassen haben, weil die Konventionalstrafe zu hoch angesetzt ist.
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