28. Januar 2016
4A_539/2015 – missbräuchliche Änderungskündigung (E. 3. 2)
Die Änderungskündigung ist missbräuchlich, wenn die Änderung vor Ablauf der Kündigungsfrist in Kraft treten soll.
Gerichtsentscheid
1. Januar 2016
Fristlose Entlassung wegen Stempeluhrmanipulation
Eine Stempeluhrmanipulation ist ein schwerwiegender Verstoss gegen die Treuepflicht des Arbeitnehmers.
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1. Dezember 2015
Fristlose Entlassung wegen Diebstahl
Nach der Bundesgerichtspraxis ist eine fristlose Entlassung ohne vorgängige Verwarnung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt und bedingt, dass die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ist.
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2. November 2015
Arbeitszeiterfassung
Der Bundesrat hat die Vorschriften zur Arbeitszeiterfassung in der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV1) angepasst und per 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt.
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1. Oktober 2015
Obligatorische Unfallversicherung
Besteht zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag gemäss OR 319 ff . oder ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis, gibt es kaum Zweifel, dass es sich um einen Arbeitnehmer gemäss UVG handelt und der Arbeitnehmer somit nach den UVG-Bestimmungen obligatorisch versichert ist
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29. September 2015
4A_228/2015 – Fristlose Kündigung bei Bagatelldiebstahl (E. 5)
Ein Bagatelldiebstahl kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen, wobei die Anstellungsdauer keine Rolle spielt.
Gerichtsentscheid
1. September 2015
Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?
Einmal mehr hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob ein Bonus als (freiwillige) Gratifikation oder als (geschuldeter) Lohnbestandteil zu qualifizieren ist (Urteil 4A_653/2014 vom 11. August 2015).
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11. August 2015
BGE 141 III 407 – Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil? (E. 5.4)
Wenn das Jahresgehalt des Arbeitnehmers das Fünffache des Medianlohns übersteigt, stellt der Bonus eine Gratifikation dar.
Gerichtsentscheid
3. August 2015
Haftung des Arbeitgebers
Ein wichtiger Teil des Persönlichkeitsschutzes ist der Schutz der Gesundheit. Die vom Arbeitgeber nach OR 328/2 zu treffenden Massnahmen sind nicht nur zum Schutz vor Berufsunfällen, sondern ganz allgemein zum Schutz vor Gesundheitsschädigungen, die sich aus der Berufsausübung ergeben können.
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1. Juli 2015
Verbot der Ferienabgeltung
Ferien kommen zum Glück immer wieder, doch die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen entsprechend auch.
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1. April 2015
Verfahren gegen missbräuchliche Kündigung
Die Fälle häufen sich, in denen Kündigungen als missbräuchlich angefochten werden. In der Praxis handelt es sich dabei fast ausschliesslich um Arbeitgeberkündigungen, gegen die Arbeitnehmer Einsprache erheben, obschon der Gesetzgeber auch die umgekehrte Möglichkeit vorgesehen hat.
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6. März 2015
Jugendarbeitsschutz - Informationen für Jugendliche bis 18 Jahre
Die Broschüre gibt Auskunft über die wesentlichen Sonderbestimmungen zum Schutz der jugendlichen Arbeitnehmenden gemäss Arbeitsgesetz und Jugendarbeitsschutzverordnung. Sie soll die Jugendlichen auf möglichst einfache Art und Weise informieren und vor allem Antworten auf Fragen geben.
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27. Februar 2015
Merkblatt für den 2- und 3-Schichtbetrieb mit Nacht- und Feiertagsarbeit
Dieses Merkblatt enthält Informationen zu Definition, Zyklus, tägliche Arbeitszeit und Pausen, tägliche Ruhezeit, wöchentliche Höchstarbeitszeit, Ersatzruhetage für Feiertagsarbeit, Schichtwechsel.
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27. Februar 2015
Merkblatt und Musterelemente Betriebsordnung (BO)
Die Betriebsordnung (BO) ist für industrielle Betriebe obligatorisch. Nicht-industrielle Betriebe können eine BO freiwillig aufstellen. Sie hat zum Zweck, Arbeitnehmende über den Gesundheitsschutz sowie über die in ihrem Betrieb vorhandenen Gefahren und deren Verhütung zu informieren.
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2. Februar 2015
Unentgeltliche Tätigkeiten
Zu den Begriffsmerkmalen des Arbeitsvertrags gehört die Entgeltlichkeit der Tätigkeiten. Vereinbaren die Parteien die Unentgeltlichkeit, liegt kein Arbeitsvertrag vor, was zur Folge hat, dass die arbeitsvertraglichen Bestimmungen von OR 319ff . nicht anwendbar sind.
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1. Januar 2015
Lohnfortzahlung bei Krankheit
In unserer täglichen Beratungspraxis nehmen Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit einen Spitzenplatz ein. Erklärbar ist dies durch die Tatsache, dass das Schweizer Arbeitsvertragsrecht keine gesetzliche obligatorische Krankentaggeldversicherung analog der Unfallversicherung kennt.
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1. Dezember 2014
Schutz der Persönlichkeit
Der Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers ist Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Sie beinhaltet dreierlei: Der Arbeitgeber hat selber persönlichkeitsverletzende Eingriff e zu unterlassen, den Arbeitnehmer vor Übergriff en Dritter (Vorgesetze, Mitarbeiter, Kunden, Lieferanten) zu schützen und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers zu wahren.
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3. November 2014
Allgemeinverbindlich erklärte Gesamtarbeitsverträge
Als wichtiges Instrument der Sozialpartnerschaft haben die Gesamtarbeitsverträge in der Schweiz eine lange Tradition. Zurzeit sind rund 600 Gesamtarbeitsverträge in Kraft.
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