1. August 2018
Fristlose Entlassung
Das vorliegende Urteil 4A_349/2017 des Bundesgerichts zeigt einmal mehr, wie schwierig es auch im konkreten Einzelfall ist, beurteilen zu können, ob eine fristlose Entlassung (ohne vorgängige Verwarnung) gerechtfertigt ist oder nicht.
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2. Juli 2018
Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?
Diese Frage stellt sich im Rahmen der Vertragsgestaltung in zweierlei Hinsicht. Einerseits gilt es abzuklären, ob es sich um ein Arbeitsvertragsverhältnis (unselbständige Tätigkeit) oder beispielsweise um ein Auftragsverhältnis (selbständige Tätigkeit) handelt.
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1. Juni 2018
Vereinbarkeit von Konventionalstrafen mit OR 321e
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts (4A_579/2017 / 4A_581/2017). Es hält fest, dass Konventionalstrafen unzulässig sind, wenn sie Ersatzcharakter haben und die Haftung des Arbeitnehmers gemäss OR 321e verschärfen.
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2. April 2018
Probezeit
Anlass zu der vorliegenden Ausgabe gibt das Urteil 4A_3/2017 des Bundesgerichts, welches klarstellt, wann die Probezeit endet, wenn der Arbeitsvertrag erst am Tag des Stellenantritts abgeschlossen wurde.
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1. März 2018
Kündigung zur Unzeit
Jeder neue Grund für eine Arbeitsverhinderung löst eine neue eigenständige Sperrfrist aus, also auch jede neue Krankheit und jeder neue Unfall, selbst wenn diese in eine schon laufende Sperrfrist oder in eine schon erstreckte, weiterlaufende Kündigungsfrist fallen.
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1. Februar 2018
Aufhebungsvereinbarung
Das Arbeitsverhältnis kann ohne Einhaltung einer bestimmten Frist mittels Aufhebungsvereinbarung (auch Aufhebungsvertrag genannt) auf einen beliebigen Termin aufgelöst werden. Die vorliegende Ausgabe behandelt den Fall einer Aufhebungsvereinbarung per sofort.
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1. Januar 2018
Überzeitarbeit
Immer wieder kommt es vor, dass Mehrarbeit (Überstunden und Überzeit) geleistet wird, nicht kompensiert werden kann und dann in der Regel erst am Ende des Arbeitsverhältnisses geltend gemacht wird.
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1. Dezember 2017
Konkurrenzverbot
Die Verbindlichkeit eines Konkurrenzverbots ist jeweils anhand der konkreten Umstände des einzelnen Falls zu beurteilen, dies gilt für jede Berufsart, so auch für die Personalvermittlungsbranche und die Kosmetikbranche.
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1. November 2017
Entschädigung für Bereitschaftsdienst
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt das Urteil 4A_334/2017 des Bundesgerichts, in dem es an seiner langjährigen Praxis festhält, dass der Bereitschaftsdienst bei echter Arbeit auf Abruf zu entschädigen ist, wenn auch nicht gleich hoch wie die Haupttätigkeit.
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2. Oktober 2017
Fristlose Entlassung wegen Verdachts
Entlässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer aufgrund eines blossen Verdachts einer schwerwiegenden Verfehlung und erhärtet sich der Verdacht nicht, so treten grundsätzlich (mit zwei Ausnahmen) die Folgen der ungerechtfertigten fristlosen Entlassung ein.
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1. September 2017
Vertragsänderung
Eine Änderung von Arbeitsverträgen (zu Ungunsten der Arbeitnehmer) kann grundsätzlich auf zwei Arten erfolgen, entweder mittels Änderungskündigung oder mittels Vertragsänderung unter Einhaltung der bestehenden Kündigungsfrist.
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1. August 2017
Vertrauensärztliche Untersuchung
Das Arztzeugnis hat in der Praxis eine grosse Bedeutung, wenn es darum geht, eine Arbeitsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen zu beweisen.
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3. Juli 2017
Beteiligung am Geschäftsergebnis
Ist vertraglich ein Anteil am Gewinn oder am Umsatz oder sonst am Geschäftsergebnis vereinbart, ist der Arbeitgeber verpflichtet, die zur Nachprüfung der Richtigkeit der Beteiligungsabrechnung erforderlichen Informationen zu liefern, unter Berücksichtigung berechtigter Geheimhaltungsinteressen.
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1. Juni 2017
Erwerbsersatz bei Mutterschaft
Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung einer im Betrieb des Ehemanns mitarbeitenden Mutter ist, dass sie im Zeitpunkt der Geburt im Betrieb des Ehemanns mitarbeitet und einen Barlohn bezieht.
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1. Mai 2017
Personaldossier
Im Zusammenhang mit Personaldossiers stellen sich dem Arbeitgeber insbesondere folgende Fragen: Welche Daten dürfen gesammelt werden? Wie lange dürfen sie aufbewahrt werden?
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3. April 2017
Aufhebungsvertrag
Das Arbeitsverhältnis mittels Vertrag, d.h. durch gegenseitiges Einverständnis, auf einen bestimmten Zeitpunkt ohne Einhaltung von Kündigungsfristen oder festen Vertragszeiten zu beenden, ist grundsätzlich zulässig, sofern dies nicht zu einer klaren Umgehung von zwingenden gesetzlichen oder gesamtarbeitsvertraglichen Arbeitnehmerschutznormen führt.
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1. März 2017
Verantwortlicher Betrieb im Sinne des Arbeitsgesetzes
Bei Verstössen gegen Vorschriften des Arbeitsgesetzes (ArG) oder dessen Verordnungen wird in der Regel von der kantonalen Behörde zunächst eine Verwarnung ausgesprochen. Falls innert der gesetzten Frist der gesetzeskonforme Zustand nicht wieder hergestellt wird, erlässt die kantonale Behörde eine Verfügung, verbunden mit einer Strafandrohung bei Nichtnachkommen.
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1. Februar 2017
Wann beginnt die Schwangerschaft?
Die Frage, wann eine Schwangerschaft beginnt, ist von grosser praktischer Bedeutung, da die damit verbundene Kündigungssperrfrist sehr lange dauert, nämlich während der ganzen Schwangerschaft und in den 16 Wochen nach der Niederkunft.
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2. Januar 2017
Herausgabeanspruch der tripartiten Kommissionen
Gemäss Bundesgericht (Urteil 2C_625/2016) sind die von den tripartiten Kommissionen kontrollierten Unternehmen verpflichtet, diesen alle Dokumente, die für die Durchführung der Untersuchung notwendig sind, einzureichen.
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1. Dezember 2016
Kündigung wegen des schwierigen Charakters
Gemäss Bundesgericht (Urteil 4A_130/2016) sind ab einer gewissen Verantwortungsstufe charakterliche Schwierigkeiten besonders problematisch und können negative Auswirkungen auf einen ganzen Sektor eines Unternehmens haben.
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1. November 2016
Insolvenzentschädigung
Arbeitnehmer eines zahlungsunfähigen Arbeitgebers haben unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Insolvenzentschädigung von der Arbeitslosenversicherung. Davon ausgenommen sind jedoch bestimmte Arbeitnehmer.
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