20. Juni 2023
Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Aufhebungsvertrag: Regeln, die es zu beachten gilt
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses erfolgt typischerweise durch einseitige Kündigung einer Vertragspartei.
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22. Mai 2024
Arbeitsvertrag oder selbstständige Tätigkeit?
Es ist nicht selten, dass Arbeitgeber aus Flexibilitätsgründen für bestimmte Tätigkeiten, statt einen Mitarbeiter anzustellen, die Dienste eines Selbstständigen vorziehen. Was jedoch oftmals unbekannt ist: Eine Vereinbarung, wonach der Vertragspartner als Selbstständiger eine Leistung erbringen soll, genügt nicht, damit dieser u.a. von den Gerichten in jedem Fall auch als selbstständig Erwerbender anerkannt wird. Eine nachträgliche Feststellung, wonach die Vertragsbeziehung eben doch als Arbeitsvertrag bzw. unselbstständige Tätigkeit zu qualifiziert ist, hat schwerwiegende Konsequenzen für den Arbeitgeber. Deshalb liefern wir im Folgenden einige aufschlussgebende Hinweise zum Thema.
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31. Oktober 2024
Die Qualifikationsmerkmale des Arbeitsvertrags
Im Urteil 4A_93/2022 hat das Bundesgericht (nachfolgend: BGer) die charakteristischen Elemente des Arbeitsvertrags im Vergleich zu anderen Verträgen, wie namentlich dem Auftrag oder dem Werkvertrag, erneut festgehalten. Es ging im konkreten Fall um einen gemeinnützigen Verein (nachfolgend: Verein), welcher Eltern, die ihr Kind betreuen lassen wollen, Gasteltern zur Verfügung stellt. Für jede Aufnahme durch eine Gastfamilie wurde eine Vereinbarung auf Briefpapier des Vereins erstellt, die vom Verein, den platzierenden Eltern sowie den Gasteltern unterzeichnet wurde. Diese Vereinbarung qualifizierte das BGer als Arbeitsvertrag.
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